Kommission: Ungarn im Soll, mehr Zeit für Malta

Die als Mitgliedstaaten der Europäischen Union noch jungen Länder Ungarn, Lettland, Litauen und Malta möchten allesamt innerhalb der nächsten Jahre der Eurozone beitreten. Die von der Europäischen Union verlangten Budgetzahlen sind in Folge der Wirtschaftskrise schwer zu erreichen, aber wichtige Indikatoren für die Aufnahmschancen in die Eurozone. Die Europäische Kommission erkannte bei ihrer jüngsten Einschätzung die Effektivität der von den vier Ländern gesetzten Maßnahmen an. Die Fristen zum Erreichen der Defizitgrenzen mussten für Malta und Litauen dennoch verlängert werden (Aussendung).

Defizitverfahren seit 2009

Im Frühling vergangenen Jahres, unter dem Eindruck der Wirtschaftskrise und schlechter Budgetzahlen aus dem Jahr 2008, schlug die Kommission dem Rat vor, Defizitverfahren bezüglich dieser Länder zu eröffnen (gem Art 126 AEUV, ex Art 104 EGV). Der Rat folgte dem Vorschlag, und verschob die geschätzten Beitrittstermine für die betroffenen Länder. Zugleich wurde eine Frist bis Januar 2010 gesetzt, nach deren Ablauf die Effektivität der nationalen Maßnahmen von der Kommission überprüft werden sollten.

Mehrzahl betroffen

Dabei sind die Beitrittskandidaten für die Eurozone nicht alleine. Momentan bestehen für ganze 20 der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union Defizitverfahren, dreizehn von ihnen wurden von der Kommission und dem Rat Maßnahmen zur Bekämpfung der Neuverschuldung vorgeschlagen. Die Haushaltsdefizite erreichten 2009 bis zu 12,7 Prozent (Griechenland). Der Zeitrahmen, in denen die Staaten die Neuverschuldung wieder unter die geforderten drei Prozent rücken sollen, wird für jeden Staat gesondert geschätzt und reicht etwa im Fall des Vereinigten Königreichs bis 2015. Im Fall von Griechenland kam der Rat jüngst zu dem Schluss, dass die notwendigen Schritte nicht gesetzt wurden und berät nun über eventuelle Sanktionen.

Hoffnung für 2011

Im Fall der eingangs erwähnten Länder befand die Kommission, dass die von ihr gemeinsam mit dem Rat empfohlenen Maßnahmen von den Euro-Kandidaten weitgehend umgesetzt wurden. Joaquin Almunia, noch Kommissar für Wirtschaft und Finanzen und künftiger Vizepräsident der Kommission, zeigte sich zuversichtlich, dass die Länder bald unter die Drei-Prozent-Hürde kommen könnten. Dennoch müssten die Fristen teilweise angepasst werden, weil sich die wirtschaftliche Situation schlechter entwickelt hat, als man letztes Jahr annahm. So sind die Termine, zu denen das Erreichen der Kriterien durch die Länder erwartet wird, nun näher aneinandergerückt. Die Fristen für Ungarn und Malta laufen bis 2011, jene für Lettland und Litauen bis 2012. Weiters kündigt die Kommission an, dass die allgemeinen Budgetziele für die Europäische Union im Jahr 2011 neu bewertet werden sollten, da für dieses Jahr ein wirtschaftlicher Wiederaufschwung erhofft wird.