<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<rss version="2.0">
<channel>
<title>Juridicum Journal</title>
<link>http://journal.juridicum.at/</link>
<description>In diesem Feed befinden sich alle Inhalte des Juridicum Journal.</description>
<language>de</language>
<managingEditor>ivo.stitic@journal.juridicum.at</managingEditor>
<lastBuildDate>Thu, 02 Sep 2010 15:14:42 GMT</lastBuildDate>
<generator>RSS Manager 1.0</generator>
<ttl>10</ttl>
<item>
<title>Homosexuelle Paare am Namen erkennbar</title>
<link>http://journal.juridicum.at/?c=142&amp;a=2684</link>
<description><![CDATA[ Die spitzfindigen Unterschiede zwischen der Ehe und der Eingetragenen Partnerschaft machen sich auch im Namensrecht bemerkbar: Steht Eheleuten ein Familienname zu, können Verpartnerte einen Nachnamen führen. Kritiker beschwerten sich über dieses Zwangsouting beim VfGH. Dieser lehnte die Beschwerde ab, da kein Menschenrecht verletzt sei.]]></description>
<author></author>
<category>Österreich</category>
<pubDate>Sun, 29 Aug 2010 19:13:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
<title>Augen auf bei Verfahrenskosten</title>
<link>http://journal.juridicum.at/?c=142&amp;a=2677</link>
<description><![CDATA[ Um das Überprüfen von Prozesskosten zu vereinfachen, wurde mit dem Budgetbegleitgesetz 2009 die Pflicht für Parteien eingeführt, Mängel in der gegnerischen Kostennote im Zivilprozess selbst aufzuzeigen. Wie damit umgegangen wird und ob für die Kontrolle der Kosten überhaupt und wieviel Honorar zusteht, scheint teils unklar.]]></description>
<author></author>
<category>Österreich</category>
<pubDate>Mon, 23 Aug 2010 18:33:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
<title>Mutterschutz für Selbständige</title>
<link>http://journal.juridicum.at/?c=143&amp;a=2681</link>
<description><![CDATA[ Vergangene Woche trat eine Richtlinie in Kraft, die den Schutz selbständig Erwerbstätiger und ihrer Angehörigen verbessert. Insbesondere bei der Mutterschaft wird der Schutz selbstständiger Frauen gestärkt.]]></description>
<author></author>
<category>Europa</category>
<pubDate>Wed, 18 Aug 2010 15:08:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
<title>VwGH: &quot;Salzburgleitung&quot; umweltverträglich</title>
<link>http://journal.juridicum.at/?c=142&amp;a=2682</link>
<description><![CDATA[ Im Konflikt rund um das österreichische Hochspannungsnetz hat nun der VwGH entschieden - die geplante Starkstromleitung ist nicht umweltschädlich. Der Lückenschluss des österreichischen 380-kv-Hochspannungsnetzes ist somit möglich.]]></description>
<author></author>
<category>Österreich</category>
<pubDate>Tue, 17 Aug 2010 14:12:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
<title>VwGH: Auch Hummer brauchen mal ein Versteck</title>
<link>http://journal.juridicum.at/?c=142&amp;a=2679</link>
<description><![CDATA[ Hummer im Glastank zum Verkauf anzubieten ist weithin üblich. Inwiefern es aber mit dem Tierschutz vereinbar ist, darüber musste der VwGH entscheiden. Er bestätigte den UVS, der in einem Fall einen Verstoß gegen die artgerechte Tierhaltung sah und eine Strafe gegen den Verantwortlichen eines Handelsunternehmens verhängte.]]></description>
<author></author>
<category>Österreich</category>
<pubDate>Sat, 14 Aug 2010 17:26:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
<title>Verteidigung des Ruanda-Tribunals unter Druck</title>
<link>http://journal.juridicum.at/?c=144&amp;a=2678</link>
<description><![CDATA[ Der amerikanische Verteidiger vor dem Straftribunal in Ruanda, Peter Erlinder, ist zurück in den USA und kritisiert weiterhin, dass Personen, die meinen, dass Hutu und Tutsi gleichermaßen Opfer von Krieg und Genozid wurden, der Gefahr einer gerichtlichen Verfolgung ausgesetzt wären.]]></description>
<author></author>
<category>International</category>
<pubDate>Fri, 13 Aug 2010 18:07:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
<title>Großbritannien überdenkt Verhörmethoden und Beweisverwertung</title>
<link>http://journal.juridicum.at/?c=144&amp;a=2676</link>
<description><![CDATA[ Weil in Folge der Klage einer Menschenrechtsorganisation der Londoner High Court Bedenken aussprach gegen den Umgang der britischen Regierung mit Informationen, die durch Folter erlangt wurden, verspricht diese eine umgehende Reform. Künftig soll in derartigen Fällen ein strikteres Verwertungsverbot gelten und Agenten zu Gegenmaßnahmen verpflichtet werden.]]></description>
<author></author>
<category>International</category>
<pubDate>Wed, 30 Jun 2010 18:40:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
<title>Nicht alle vertriebenen Palästinenser gelten als Flüchtlinge</title>
<link>http://journal.juridicum.at/?c=144&amp;a=2673</link>
<description><![CDATA[ Ausgesiedelte Palästinenser haben auf den Beistand des UNRWA (Hilfswerk der Vereinten Nationen) nur Anspruch, wenn sie von ihm tatsächlich Gebrauch gemacht haben. Das sprach der EuGH zuletzt bezüglich des Asylanspruchs einer staatenlosen Palästinenserin aus.]]></description>
<author></author>
<category>International</category>
<pubDate>Tue, 29 Jun 2010 14:15:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
<title>EuGH: Grenznahe Kontrollen im Schengengebiet</title>
<link>http://journal.juridicum.at/?c=143&amp;a=2669</link>
<description><![CDATA[ Französische Behörden griffen nahe der belgischen Grenze zwei Algerier auf, die sich illegal in Frankreich aufhielten. Wenn die Kontrollen ausschließlich in dem grenznahen Gebiet stattfinden,
verstößt dies aber gegen die Reisefreiheit in der Union, so der
EuGH.]]></description>
<author></author>
<category>Europa</category>
<pubDate>Tue, 29 Jun 2010 09:12:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
<title>Neuer Lehrgang für Asyl-und Fremdenrecht</title>
<link>http://journal.juridicum.at/?c=142&amp;a=2671</link>
<description><![CDATA[ Die Caritas Österreich bietet ab Herbst 2010 einen praxisnahen, berufsbegleitenden Lehrgang für Rechtsberatung im Asyl- und Fremdenwesen an. Neben juristischer Expertise werden ebenso soziale Kompetenzen vermittelt. Zusätzlich ist ein Praktikum in einer Beratungseinrichtung der Caritas vorgesehen.]]></description>
<author></author>
<category>Österreich</category>
<pubDate>Mon, 28 Jun 2010 11:21:00 GMT</pubDate>
</item>
</channel>
</rss>